Rechtsstaat Definition » Was bedeutet der Begriff und welche Merkmale kennzeichnen ihn?

Ein Rechtsstaat ist ein politisches System, in dem die Ausübung der staatlichen Gewalt an bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen gebunden ist. Dabei stehen die Grundrechte und die Gewaltenteilung im Mittelpunkt. Der Rechtsstaat gewährleistet, dass alle Bürgerinnen und Bürger vor dem Gesetz gleich sind und dass ihre individuellen Freiheiten und Rechte geschützt werden. Die staatliche Gewalt wird durch Gesetze begrenzt und kontrolliert, um Willkür und Machtmissbrauch zu verhindern. Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein wesentliches Merkmal eines Rechtsstaates, da sie die Einhaltung der Gesetze sicherstellt und für eine faire und gerechte Rechtsprechung sorgt. In einem Rechtsstaat herrscht somit Rechtssicherheit und Vertrauen in die staatlichen Institutionen.

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